1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Augsburger Hospiz- und Palliativversorgung e.V (nachfolgend „AHPV“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), denen ein Vertragsschluss über den Erwerb und die Lieferung von Produkten über die Webseite von AHPV, zu finden unter www.ahpv.de.de (nachfolgend „Online-Shop“), zu Grunde liegt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, AHPV stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind juristische und natürliche Personen. Hierbei handelt es sich um Verbraucher oder Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.3 Individuelle Vertragsabreden haben darüber hinaus Vorrang vor diesen AGB.
Im Online-Shop kann der Kunde eine Bestellung über ein Gastkonto aufgeben. Hierfür muss der Kunde seine Adressdaten in dem dafür vorgesehenen Formular angeben
3.1 Angebote von AHPV sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist ausdrücklich als bindend bezeichnet. Die Produkte aus dem Online-Shop stellen im Allgemeinen rechtlich unverbindliche Angebote dar und dienen als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
3.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment von AHPV Produkte unverbindlich auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ im Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht, werden. Über den Button „Weiter zum nächsten Schritt“ innerhalb des Warenkorbs gelangt der Kunde in den Online-Bestellprozess.
3.3 Über die Schaltfläche „Warenkorb bearbeiten“, können weitere Produkte ausgewählt und zum Warenkorb hinzugefügt werden.
3.4 Während des Bestellvorgangs werden vom Kunden die erforderlichen Angaben, insbesondere zu Lieferadresse und Rechnungsadresse abgefragt. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Für den Bestellprozess notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.5 Bevor der Kunde über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte abgeben kann, muss er durch setzen eines Häkchens bei „Hiermit akzeptiere ich die AGB`s“, diese AGB akzeptieren und sie dadurch in seinen Antrag aufnehmen sowie durch Setzen eines zweiten und dritten Häkchens bestätigen, dass er die Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher sowie die Datenschutzbestimmungen gelesen und zur Kenntnis genommen hat.
3.6 Über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde anschließend ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern oder einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen.
3.7 Nach Eingang des Kaufangebotes schickt AHVP dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann („Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung des Kunden bei AHVP und stellt keine Annahme des Kaufangebotes dar.
3.8 AHVP ist berechtigt, die Bestellung des Kunden innerhalb von 3 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder die Auslieferung der Produkte bestätigt wird („Auftragsbestätigung“), oder durch Lieferung der Produkte bzw. im Falle eines erfolglosen Zustellversuchs durch die Mitteilung des Zustellversuchs der Produkte anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt.
3.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme durch AHPV finden in der Regel per automatisierter Bestellabwicklung über E-Mail statt. Der Kunde muss gewährleisten, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von AHPV versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern zu gewährleisten, dass alle von AHPV oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3.10 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular von AHPV wird der Vertragstext von AHPV unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert („Vertragstextspeicherung“) und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB, der Widerrufsbelehrung für Verbraucher, den Hinweisen zu Versandkosten sowie den Liefer- und Zahlungsbedingungen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt, spätestens mit der Lieferung der Produkte. Darüber hinaus speichert AHPV den Vertragstext, macht ihn jedoch bis auf diese AGB nicht öffentlich zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung an AHPV ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
4.1 Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 3 (8) dieser AGB).
4.2 AHPV liefert grundsätzlich nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die vom Kunden mitgeteilte Adresse („Lieferadresse“) sowie den unter „Versand“ abschließend aufgezählten Ländern innerhalb der EU.
4.3 Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet. Lieferzeiten ins Ausland sind den Ausführungen im Online-Shop unter Lieferung zu entnehmen.
4.4 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil AHPV mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird (Selbstbelieferungsvorbehalt), kann AHPV vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird AHPV den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird AHPV dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
4.5 In Fällen höherer Gewalt (unvorhergesehene, von AHPV unverschuldete Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes nicht hätten vermieden werden können, z.B. Arbeitskämpfe, Krieg, Feuer, Transporthindernisse, Rohmaterialmangel, Import- und Exportrestriktionen, behördliche Maßnahmen, Pandemien, Epidemien oder sonstige Betriebsstörungen) ist AHPV für die Dauer und den Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung befreit. AHPV wird den Kunden unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken. Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen. Ungeachtet dessen ist jeder Vertragspartner berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem voraussichtlichen Lieferdatum andauert.
4.6 AHPV ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, die für den Kunden zumutbar sind. Somit ist eine Teillieferung zulässig, wenn sie für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlich bestellten Produkte sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.
4.7 Gelieferte Produkte sind unverzüglich bei Erhalt auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Transportbeschädigungen sind dem Paketfahrer/Spedition unverzüglich anzuzeigen. Solche Mängel oder Fehlmengen müssen unverzüglich nach Empfang der Produkte
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von AHPV.
6.1 Alle Preise, die im Online-Shop angegeben sind, verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich anfallender Versandkosten.
6.2 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess als Versandkostenpauschale angezeigt und sind vom Kunden zu tragen. Kosten für die Verpackung sind in der jeweiligen Versandkostenpauschale bereits enthalten.
7.1 Die Zahlung ist ausschließlich auf Rechnung möglich.
7.2 Soweit nicht anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
7.3 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
7.4 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch AHPV nicht aus.
7.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von AHPV anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren oder der Anspruch rechtskräftig festgestellt oder von AHPV anerkannt ist.
8.1 AHPV haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
8.2 Leistungsbeschreibungen der Produkte im Online-Shop haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Die bestellten Produkte können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig und im Rahmen des Zumutbaren, insbesondere hinsichtlich der Farbe, von den im Online-Shop abgebildeten Produkten abweichen.
9.1 Jegliche Schadensersatzansprüche des Kunden, die gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehen, sind ausgeschlossen, soweit im Folgenden nichts Abweichendes geregelt ist:
9.2 AHPV haftet im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Des Weiteren haftet AHPV unbeschränkt soweit der Schaden auf einer zwingenden gesetzlichen Haftung beruht.
9.3 Ferner haftet AHPV für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, mithin Rechte und Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. In diesem Fall haftet AHPV jedoch nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
9.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben ebenfalls unberührt.
9.5 Soweit die Haftung von AHPV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Jede Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung („DSGVO“) sowie insbesondere den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Es ist für den Vertragsabschluss erforderlich, dass der Kunde seine persönlichen Daten angibt, die sodann für die Abwicklung der Bestellung genutzt werden. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig. Die angegebenen Daten verarbeitet AHPV zur Abwicklung der Bestellung. Dazu können Zahlungsdaten an die Hausbank von AHPV weitergegeben werden. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO. Die ausführlichen Datenschutzbestimmungen können im Übrigen unter www.ahpv.de/datenschutz [eingesehen werden. Diese enthalten detaillierte Angaben darüber, wie mit persönlichen Daten umgegangen wird, wie diese geschützt werden und welche Rechte der Kunde diesbezüglich hat.
11.1 Verbrauchern steht grundsätzlich bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts über den Kauf von Waren ein Widerrufsrecht zu.
11.2 Fernabsatzverträge sind gemäß § 312c BGB Verträge, bei denen AHPV oder eine im Namen oder Auftrag von AHPV handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
11.3 Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach § 11 (1) Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
11.4 Unsere vollständigen Widerrufsinformationen finden Sie unter [aktiven Link einfügen].
12.1 Auf die Geschäftsbeziehung zwischen AHPV und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
12.2 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Insoweit gibt es für Verbraucher grundsätzlich die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist seit dem 15. Februar 2016 unter dem externen Link ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. AHPV ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, nicht durchsetzbar oder nicht durchführbar sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt werden. In einem solchen Fall soll anstelle der nichtigen, nicht durchsetzbaren oder undurchführbaren Bestimmung eine Bestimmung zur Anwendung kommen, die dem Sinn und Zweck der betreffenden Bestimmung möglichst nahekommt. Das Gleiche gilt, sofern diese AGB eine unbeabsichtigte Regelungslücke enthalten.
13.1 Die Anmeldung erfolgt ausschließlich schriftlich. Die Anmeldung kann per Post, per Fax oder über unsere Website erfolgen.
13.2 Die bei uns eingegangene schriftliche Anmeldung gilt als rechtsverbindlich und die Geschäftsbedingungen werden wirksam.
13.3 Mit der Anmeldung willigt der/die Teilnehmer:in in die nachfolgend beschriebene Verarbeitung seiner Daten ein.
14.1 Die Kursgebühren enthalten die Kosten für die Kursteilnahme inklusive Unterlagen, Material und Pausengetränke sowie ggf. Zertifikatsgebühren.
14.2 Die Rechnungserstellung erfolgt ca. 4 Wochen vor Kursbeginn. Bitte überweisen Sie den genannten Betrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von 14 Tagen auf das angegebene Konto.
14.3 Bei einer kurzfristigen Anmeldung vor Kursbeginn werden die Gebühren sofort, spätestens am ersten Tag des Kurses, fällig.
Die Anmeldung zu unseren Kursen können Sie ohne Begründung unter Nennung Ihrer Person durch schriftliche Erklärung (z.B. Fax oder Email) widerrufen. Hierfür gilt eine Frist von zwei Wochen, gerechnet ab dem Tag der Anmeldung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
16.1 Absagen bedürfen der Schriftform.
16.2 Eine kostenfreie Stornierung ist bis 4 Wochen vor Kursbeginn möglich.
16.3 Bei einer Absage später als vier Wochen vor Kursbeginn wird eine Ausfallgebühr von 40% der Kursgebühren erhoben.
16.4 Bei einer Stornierung später als zwei Wochen vor Kursbeginn wird eine Gebühr von 80 % der Kursgebühren erhoben.
16.5 Bei einer Stornierung am Vortag bzw. am Veranstaltungstag selbst, bei Nichterscheinen sowie einem Kursabbruch wird die gesamte Kursgebühr in Rechnung gestellt.
16.6 Wenn eine Ersatzperson von Ihnen benannt werden kann oder von der Warteliste nachrückt, entfallen die Stornogebühren.
17.1 Der Veranstalter behält sich vor, erforderliche inhaltliche und organisatorische Änderungen und Abweichungen vor und während des Kurses durchzuführen, soweit diese den Gesamtcharakter der Veranstaltung nicht wesentlich ändern. Dies gilt insbesondere auch für die Umstellung eines in Präsenz geplanten Kurses in ein Onlineformat, sollte dies aus vom Veranstalter nicht zu vertretenden Gründen notwendig sein.
17.2 Der Veranstalter behält sich eine Veränderung der Unterrichtszeiten sowie des Veranstaltungsraumes vor. Über erforderliche Änderungen werden die angemeldeten Teilnehmer:innen informiert.
17.3 Der Veranstalter behält sich vor, einen Kurs wegen zu geringer Beteiligung, Ausfall einer Referent:in oder sonstiger unvorhergesehener Ereignisse abzusagen. Eine entsprechende Benachrichtigung der Teilnehmer:innen erfolgt zeitnah. Die Erstattung der Kursgebühren erfolgt in voller Höhe. Die angemeldeten Teilnehmer:innen können keine weiteren Ansprüche geltend machen.
18.1 Die Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne schriftliche Einwilligung des Veranstalters und der jeweiligen Referent:innen vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden. Soweit Inhalte in digitaler Form (z.B. Skriptunterlagen im PDF-Format) zur Verfügung gestellt werden, erhalten die Teilnehmer:innen kein Eigentum hieran. Sie erhalten das einfache, nicht übertragbare Recht, die digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Die digitalen Inhalte dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch heruntergeladen und ausgedruckt sowie ausschließlich auf die eigenen Endgeräte kopiert werden. Es ist nicht gestattet, die digitalen Inhalte für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen.
18.2 Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Kursvorträge oder der begleitenden Arbeitsunterlagen.
19.1 Der Veranstalter verpflichtet sich zur vertraulichen Behandlung aller erhaltenen Unterlagen und Informationen.
19.2 An den Veranstalter übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung der Kursbuchung verarbeitet. Der Veranstalter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Veranstaltungen erforderliche Daten, insbesondere Kontaktdaten und Qualifikationen. Nach Bedarf können weitere Daten und Dokumente vom Veranstalter angefordert werden, soweit diese Voraussetzung für die Teilnahme an der Veranstaltung oder die Ausstellung von Bescheinigungen erforderlich sind.
19.3 Die Namens- und Kontaktdaten werden den Kursleiter:innen sowie Referent:innen zugänglich gemacht.
19.4 Die Daten bleiben 3 Jahre gespeichert. Bei Zertifikatskursen bleiben die Daten 10 Jahre gespeichert. Die Teilnehmer:innen haben das Recht, über die zu ihrer Person gespeicherten Daten Auskunft zu erhalten sowie die Löschung dieser Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.
19.5 Der Veranstalter beachtet dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen, der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Telemediengesetzes. Der Veranstalter wird die Daten der Teilnehmer:innen nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte wird ausgeschlossen; es sei denn, dass dies für die Seminarorganisation oder zur Zertifikatserstellung erforderlich ist (z.B. Weitergabe an die Ärztekammer, Zertifizierstelle der DGP).
19.6 Weitere Informationen hierzu finden Sie unter: https://www.ahpv.de/datenschutz.
